Die CDU Thüringen hat am heutigen Montag auf dem Erfurter Domplatz ihre Informationskampagne zu zehn Jahren Rot-Rot-Grün vorgestellt, um auf die Missstände in den wichtigen Politikfeldern Bildung, Wirtschaft, Sicherheit, Gesundheit und ländlicher Raum aufmerksam zu machen. Gleichzeitig zogen Generalsekretär Christian Herrgott und der Vorsitzende der Programmkommission der CDU Thüringen, Andreas Bühl, eine Bilanz, was die CDU bereits aus der Opposition heraus erreicht hat und was sie in Regierungsverantwortung besser machen wird als Rot-Rot-Grün.
Beitrag lesenAnlässlich der heutigen Vorstellung der Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt der Generalsekretär der CDU Thüringen, Christian Herrgott: „Die Pläne der Ampel zur Cannabis-Legalisierung sind gefährlich und fahrlässig. Statt sich um einen funktionierenden Staat zu kümmern, gibt die Ampel Drogen frei. Bei dieser politischen Schwerpunktsetzung kann man nur mit dem Kopf schütteln. Allein die aktuelle Debatte um mögliche Grenzwerte fürs Autofahren unter Drogeneinfluss zeigt die Schieflage der aktuellen Ampel-Politik. Ich kenne niemanden, der die Straße gerne mit Verkehrsteilnehmern unter Drogen teilt. Insbesondere junge Menschen werden durch die Legalisierung gefährdet. Der Konsum kann massive Auswirkungen auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen haben. Die Ampel hat bis heute keine befriedigende Antwort auf die Frage, wie Kinder und Jugendliche künftig konkret vor dieser Droge geschützt werden sollen. Zudem können Jugendliche so auch an harte Drogen herangeführt werden. Cannabis legalisieren, aber Süßigkeiten-Werbung verbieten – die Doppelstandards der Ampel grenzen ans Absurde.“
Beitrag lesen„Es gibt keine Grund auf das „C“ im Namen unsere Partei zu verzichten, im Ge-genteil. Es ist Mahnung für eine verantwortungsvolle Politik und eine humane Gesellschaft“, so formulierte es einst der scheidende Landesvorsitzende Prof. Dr. Jens Goebel im Newsletter „Wartburg-Kurier“ des EAK Thüringen. Der christliche Glaube ist unser Fundament unseres Handelns und damit auch eine Brücke zwi-schen Politik und Kirche.
Beitrag lesenZur heute veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der «Thüringer Allgemeinen» sagt der Generalskretär der Thüringer Union Christian Herrgott: „Umfragen an einem Donnerstag sind nicht die Ergebnisse eines Wahlsonntags. Sie verdeutlicht aber aktuell einmal mehr, dass die Thüringerinnen und Thüringer nicht mehr von Herrn Ramelow und seinem rot-rot-grünen Kabinett der Tatenlosigkeiten und Streitigkeiten regiert werden wollen. Wer wie zuletzt in der Energiekrise keine ernsthaften Anstrengungen bei der Entlastung der Bürger übernimmt, wer planlos sein Kabinett umwirft, die Kommunen bei der Flüchtlingskrise allein lässt, beim Unterrichtsausfall nicht eingreift oder durch die Besetzung von Spitzenposten mit Parteigenossen auffällt, der muss sich nicht über den freien Fall seiner Koalition unter 40 Prozent wundern. Herr Ramelow verwaltet nur noch den Stillstand. Seine Koalition ist und bleibt ein Auslaufmodell ohne Mehrheit in der Bevölkerung." Gleichzeitig warnt der Generalsekretär vor den hohen Zustimmungswerten der AfD. Herrgott: "Die hohe Zustimmung macht nachdenklich. Björn Höcke ist ein Feind der Zukunft, weil er Investoren und benötigte Fachkräfte für Bildung, Pflege und Wirtschaft mit seinen Parolen aus Thüringen vertreibt. Ihm und seinen Gefolgsleuten ist nicht am Wohl des Landes gelegen, sondern nur an Stimmungsmache um davon parteipolitisch zu profitieren. Wir werden als Union weiter mit eigenständigem Profil, mit Klartext und konkreten Antworten auf die echten Sorgen der Thüringer deutlich machen, dass wir die beste Antwort auf rot-rot-grünes Chaos und AfD-Populismus sind. Thüringen braucht endlich eine neue Regierung, die das Chaos beendet und dem Land Stabilität, Vernunft und Zukunftskraft gibt."
Beitrag lesen„Rot-Rot-Grün ist ein Auslaufmodell ohne Mehrheit und ohne Zukunftsidee. Thüringen braucht endlich wieder eine Regierung, die das Chaos beendet und dem Land Stabilität bringt. Unter Führung der Linken und mit Bodo Ramelow an der Spitze wird das nicht gelingen. Die Linke ist eine gespaltene und untergehende Partei ohne Zukunft, die nur noch durch die Kandidatur von Herrn Ramelow am Leben gehalten werden soll. Herr Ramelow regiert Thüringen seit Jahren unter Wert. Statt Probleme wie Unterrichtsausfall, Migrationschaos, Energiekrise oder Staatssekretärsaffäre zu lösen, verwaltet er nur noch den Stillstand. Statt zu sagen, wie durch Wachstum neue finanzielle Spielräume entstehen, wird nur über das Geldausgeben geredet. Das ist nicht krisenfest“, sagte CDU-Generalsekretär Christian Herrgott zum Landesparteitag der Partei Die Linke an diesem Wochenende in Sömmerda. Zu den von Bodo Ramelow auf dem Parteitag gemachten Aussagen zur Staatssekretärsaffäre führte Herrgott aus: „Herr Ramelow verfährt weiter nach dem Prinzip Wegducken und mit dem Finger auf andere zeigen. Zum Kern der Vorwürfe sagt Herr Ramelow weiterhin nichts und drückt sich damit vor der Verantwortung. Unter Herrn Ramelows Führung wurden massenhaft und systematisch Personen vom Staatssekretär bis zum Referenten mit höheren Gehältern eingestellt als es zulässig war. Statt Nebelkerzen und Ausflüchte zu formulieren, muss sich Herr Ramelow zu diesem Skandal verhalten."
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